Allgemeine Geschäftsbedingungen und rechtliche Hinweise für Veranstaltungen und Produkte
(Stand: Dezember 2023)

§ 1 Grundlagen / Leistungen

Die nachfolgenden AGB in der jeweils aktuellen Fassung gelten für alle mit der Firma Tiergesundheit 5.0 gGmbH, Wohnbacher Weg 9, 35519 Rockenberg (im folgenden Veranstalter) geschlossenen Verträge über die Teilnahme an Veranstaltungen und die Lieferung von Waren und Dienstleistungen.

Abschnitt A – Veranstaltungen

§ 2 Vertragsbeginn, Anmeldung

(1) Die Anmeldung zu Präsenzveranstaltungen, Online-Seminaren und Videokonferenzen erfolgt online über das auf der Internetseite www.tiergesundheit5punkt0.de eingebundene Shopmodul. Sind bei Seminaren Voraussetzungen (Approbation, Ausbildung, Kenntnisse, etc.) für die Teilnehmenden definiert, sind diese bei der Anmeldung nachzuweisen und der Anmeldung beizufügen (upload). (2) Die Bestellung wird online abgeschlossen, indem Sie das Veranstaltungsangebot in der jeweiligen Bestellmaske durch das Klicken des Buttons „anmelden/zahlungspflichtig anmelden“ annehmen. Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail. Die Eingangsbestätigung stellt keine Anmeldebestätigung dar. Gegebenenfalls müssen erst die Voraussetzungen für die Teilnahme an Seminaren überprüft werden. (3) Der Veranstalter bestätigt den Eingang der Anmeldung in schriftlicher Form, damit ist die Anmeldung verbindlich und begründet einen Vertrag zwischen dem Veranstalter und dem/r Teilnehmenden. (4) Mit der Anmeldung erkennt der/die Teilnehmende diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. (5) Die Vergabe der Plätze und die Anmeldebestätigung erfolgt in der Reihenfolge des Zahlungseingangs der Seminargebühr, bis dahin ist ein Platz nur reserviert. Eine Garantie für einen Seminarplatz kann nicht gegeben werden. (6) Erfolgt die Anmeldung durch einen Dritten, steht dieser dafür ein, dass der/die Teilnehmende, der/die von ihm die Teilnahmeberechtigung erhält, Kenntnis von diesen AGB erhält und sie akzeptiert.

§ 3 Zahlungsbedingungen

(1) Die angegebenen Preise umfassen nur die im Ausschreibungstext beschriebenen Leistungen. Die Rechnungsstellung erfolgt durch die Tiergesundheit 5.0 gGmbH. Die Gebühr ist nach Erhalt der Rechnung mit einer Zahlungsfrist von 14 Tagen fällig. Der Veranstalter ist bei Zahlungsverzug berechtigt Mahngebühren zu erheben. (2) Die Zahlung erfolgt durch Überweisung unter Angabe der Rechnungsnummer und Name der/s Teilnehmenden auf das Konto der Tiergesundheit 5.0 gGmbH IBAN: DE22 4306 0967 1314 1830 00 | BIC GENODEM1GLS | GLS-Bank (3) Gegebenenfalls kann ein Geldtransfer über einen Dienstleister wie z.B. PayPal erfolgen. Barzahlungen sind nicht möglich. Nur eine bezahlte Veranstaltung kann besucht werden.

§ 4 Stornierungen und Änderungen von Veranstaltungen durch den Veranstalter

(1) Der Veranstalter behält sich vor, eine Veranstaltung zu verändern, abzusagen oder zu verschieben. (2) Für die Veranstaltung gelten die jeweils aktuellen gesetzlichen Vorgaben und behördlichen Anordnungen für die Durchführung von Veranstaltungen (z.B. Hygieneregeln, Seuchenrecht). Sollte eine Präsenz-Veranstaltung aus rechtlichen Gründen nicht durchführbar sein, behalten Buchungen ihre Gültigkeit und die Veranstaltung wird soweit möglich zu einer online-Veranstaltung umgewandelt. (3) Sollte aus zwingenden Gründen ein/e ReferentIn den Kurs nicht abhalten können, kann der Veranstalter einer/n anderen ReferentIn beauftragen. (4) Bei zu geringer Teilnehmendenzahl, Ausfall des/der Referierenden, einer Absage durch den Tagungsort oder in Fällen „Höherer Gewalt“ (z.B. Krieg, Revolutionen, Streik, Terroranschlägen, Naturkatastrophen oder Pandemien, die außerhalb der Einfluss möglichkeiten der Tiergesundheit 5.0. gGmbH liegen), behält sich der Veranstalter eine Absage einer Veranstaltung bis zu 7 Tage vor Beginn der Veranstaltung vor. (s. Hinweise zu Veranstaltungen) (5) Der Veranstalter informiert die Teilnehmenden und bemüht sich in diesen Fällen um einen Ausweichtermin. Im Falle einer Verschiebung werden die geleisteten Zahlungen angerechnet und die Teilnehmenden kostenfrei umgebucht. (6) Die bereits bezahlten Kursgebühren werden im Falle der vollständigen Absage des Seminars durch den Veranstalter vollständig erstattet. Das gilt auch, falls die Teilnehmenden nachweislich an einem Ausweichtermin nicht teilnehmen können. (7) Bei Änderungen am Programmablauf oder bei Wechsel einer/s ReferentIn werden keine Gebühren erstattet. (8) Darüber hinaus gehende Ansprüche der Teilnehmenden, insbesondere der Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie von Arbeitsausfall sind bei allen Änderungen oder Absagen grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Angestellten oder sonstigen Erfüllungshelfenden.

§ 5 Stornierungen und Änderungen von Buchungen durch eine/n Teilnehmende/n

(1) Nach dem Ablauf der Widerrufsfrist (§3) kann der/die Teilnehmende zu jedem Zeitpunkt vor Veranstaltungsbeginn von diesem Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt muss dem Veranstalter in schriftlicher Form mitgeteilt werden. Maßgeblich für die Rücktrittserklärung ist der Zeitpunkt des Einganges beim Veranstalter. (2) Für Präsenzveranstaltungen gilt:

• Bei Rücktritt bis zu 42 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25,00 € zuzügl. Mwst. fällig. Bei Absage 41 bis 15 Tage vor Kursbeginn, erstattet der Veranstalter die Seminargebühr abzüglich 25% vom Endbetrag. Bei Absagen 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn oder später kann keine Erstattung erfolgen. Das gilt auch, falls der/die Teilnehmende nicht zum Seminar erscheint oder eine Veranstaltung abbricht. Bei Umbuchungen wird eine Kostenpauschale von 25,00 € zuzügl. Mwst. erhoben. Die Fristen gelten unabhängig vom Buchungszeitpunkt.
• Zur Absicherung von Seminarkosten, die bei kurzfristigem Rücktritt durch den/die Teilnehmende/n anfallen, empfehlen wir den Abschluss einer Seminar-Rücktrittsversicherung.
•  Ein Anspruch auf Wiederholung von Modulen bei Veranstaltungsreihen besteht nicht.

(3) Für digitale Veranstaltungen gilt:

• Die Teilnahme an einer Veranstaltung in einem digitalen Format kann ein/e Teilnehmende/r bis 5 Tage vor Veranstaltungsbeginn stornieren. Es werden 25,00 € zuzügl. Mwst. Bearbeitungsgebühr berechnet. Bei Stornierung weniger als 5 Tage vor Veranstaltungsbeginn erfolgt keine Rückerstattung der Seminargebühr.

(4) Dem/der stornierenden Teilnehmenden steht es frei nachzuweisen, dass dem Veranstalter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 6 Ersatzteilnehmer für Veranstaltungen

(1) Teilnehmende können jederzeit bei eigener Stornierung einer Veranstaltung eine/n Ersatzteilnehmer/in benennen, sofern diese/r über die entsprechende Voraussetzungen verfügt und in die bestehenden Verpflichtungen der/s Teilnehmenden uneingeschränkt eintritt. (2) Dafür beantragt der/die Teilnehmende statt einer Stornierung beim Veranstalter in Schriftform eine Vertragsänderung, für die unabhängig vom Zeitpunkt der Änderung die Umbuchungspauschale in Höhe von 25,- Euro der/m ErsatzteilnehmerIn in Rechnung gestellt wird. (3) Interne Absprachen zwischen Teilnehmenden und Ersatzteilnehmenden über die Zahlungen liegen nicht in der Verantwortung des Veranstalters, eine Haftung ist insoweit ausgeschlossen.

§ 7 Fristlose Kündigung einer Seminarbuchung durch den Veranstalter

(1) Der Veranstalter hat das Recht diesen Vertrag fristlos zu kündigen und den/die Teilnehmende von einer Veranstaltung auszuschließen, wenn er/sie sich vertragswidrig verhält – insbesondere dann, wenn das Ziel des Seminars gefährdet, andere Menschen oder Tiere durch den/die Teilnehmende/n beim Besuch der Veranstaltung hochgradig gestört werden oder die Regeln der Hausordnung nicht eingehalten werden. Das Hausrecht, sowohl bei Präsenzveranstaltungen als auch bei digitalen Veranstaltungen, obliegt dem Veranstalter. Es gilt die Hausordnung der Veranstaltungsstätte und des Veranstalters.

§ 8 Weitere Bedingungen für Veranstaltungen

(1) Die Verpflegung während Präsenzveranstaltungen ist in der Seminargebühr i. d. Regel enthalten. Angeboten werden bei Ganztagsveranstaltungen ein Mittagessen (auch vegetarisch, z.T. vegan) sowie Warm- und Kalt-Getränke und Snacks in den Pausen. Genaueres ist in der Ausschreibung der Veranstaltung zu finden. (2) Das Mitbringen von Hunden ist in jeder Veranstaltung separat geregelt und wird dem/r Teilnehmenden bei Buchung oder in der Ausschreibung mitgeteilt. (3) Ton- und Film- und Videoaufnahmen, auch in digitaler Form, während der Veranstaltungen sowie die Aufzeichnung von online-Seminaren sind nicht gestattet. (4) Die Veranstaltungssprache ist deutsch, soweit nichts anderes in den Ankündigungen und Programmen angegeben ist. (5) Teilnehmende und Referierende sind selbst für die rechtzeitige Anreise, für die Rückreise und für die Einhaltung etwaiger Einreisebestimmungen und deren rechtzeitiger Vorbereitung (z.B. Beschaffung ggf. notwendiger Unterlagen) verantwortlich.

§ 9 Veranstaltungsunterlagen

(1) In der Regel werden für eine Veranstaltung Lernunterlagen zur Verfügung gestellt, die Form (digital/print) ist abhängig von den Referierenden und der Thematik. Ein Vorabversand findet nicht statt. Die zur Verfügung gestellten Lernunterlagen sind ausschließlich für eigene Zwecke der/s Teilnehmenden zu nutzen. Die Weitergabe, Vervielfältigung, Publizierung, Änderung, sowie der Nachdruck der Werke ist nicht erlaubt. Bei Verstoß werden Ansprüche auf Schadenersatz gestellt.

§ 10 Fotohinweis

(1) Mit der Teilnahme an der Veranstaltung erklären sich die TeilnehmerInnen damit einverstanden und willigen unwiderruflich darin ein, dass die im Rahmen der Veranstaltung von ihnen angefertigten Bild-, Ton- und Filmaufnahmen von der Tiergesundheit 5.0 gGmbH verarbeitet und Veröffentlichungen auf Webseiten und in anderen Publikationen der Tiergesundheit 5.0 gGmbH genutzt werden können. Die Tiergesundheit 5.0 gGmbH ist damit zu einer zeitlich und örtlich uneingeschränkten und unbegrenzten Nutzung, Speicherung und Verwendung der Bilder berechtigt. Die Teilnehmenden verzichten in diesem Rahmen auf jegliche Honorarzahlung und erheben keinerlei Ansprüche im Zusammenhang mit der Verwendung ihrer Fotoaufnahmen. (2) Die Foto- bzw. Filmerlaubnis ist keine Voraussetzung für die Teilnahme an einer Veranstaltung. Ihr kann bei der Anmeldung und vor der Veranstaltung schriftlich per Post, per E-Mail oder per Fax widersprochen werden.

Abschnitt B – Kauf von Waren und Dienstleistungen

§ 11 Bestellvorgang, Kaufvertrag

(1) Beim Kauf von Waren oder Bezug von Dienstleistungen von der Tiergesundheit 5.0 gGmbH (im Folgenden: TG5.0) über die Funktionen des Onlineshops unter Tiergesundheit5punkt0.de gelten ausschließlich die Regelungen aus dem Abschnitt B und C sowie §1 dieser AGB. (2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn TG5.0 diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn TG5.0 in Kenntnis solcher Bedingungen des Kunden dessen Zahlung vorbehaltlos annimmt. (3) Die folgenden Regelungen dieses Abschnitts gelten ausschließlich, wenn ein Kunde Produkte und Leistungen online bei TG5.0 bestellt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (4) Bezüglich der auf der Website angebotenen Produkte und Dienstleistungen von TG5.0 kann der Kunde mit Absenden einer Bestellung ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu sind durch den Kunden zunächst durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ einzelne Artikel auszuwählen. (5) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar. (6) Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ im Warenkorb und Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten. Vor Abschluss der Bestellung kann der Kunde seine Bestellung auf Eingabefehler zu prüfen und diese durch Klicken auf den, Hyperlink „ändern“, der dem jeweiligen Artikel zugeordnet ist, berichtigen. Durch Anklicken des Buttons [kaufen/zahlungspflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. (7) Das Angebot wird erst angenommen, sofern und sobald TG5.0 den Versand des Produktes mittels Versandnachricht bestätigt oder direkt nach der Bestellbestätigung ausdrücklich die Annahme des Vertrages per email erklärt. Diese Entscheidung über die Annahme der Bestellung erfolgt spätestens binnen 5 Kalendertagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden. Erfolgt die Entscheidung in dieser Zeit nicht, ist der Kunde an seine Vertragserklärung nicht mehr gebunden. (8) Vertragspartner für den Kaufvertrag ist Tiergesundheit 5.0 gGmbH, Wohnbacher Weg 9, 35519 Rockenberg

§ 12 Preise, Zahlung, Rechnung

(1) Alle Preise sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer werden in Euro (€) ausgewiesen. (2) Die Zahlung kann durch Vorauszahlung per Überweisung oder mit PayPal erfolgen. (3) Bei den auf den Produktseiten genannten Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile jeweils ausgewiesen. Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt. (4) Bei Kunden, die Verbraucher im Sinne des BGB sind, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Preises aus dem jeweiligen Vertrag das Eigentum an der Ware vor. (5) Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des BGB sind, gilt bezüglich des Eigentumsvorbehaltes folgendes: Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum von TG5.0, bis alle Forderungen erfüllt sind, die TG5.0 gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen.

§ 13 Lieferung

(1) Die Lieferung von Artikeln, Skripten und anderen Schriftstücken erfolgt digital. Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit ist individuell; diese finden Sie direkt am Artikel. Die dort angegebene Lieferzeit bezieht sich ausschließlich auf Werktage; diese sind von Montag bis Freitag, mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen (maßgebliches Bundesland: Hessen). Die Lieferzeit beginnt am ersten Werktag, nachdem die Zahlung auf dem Konto eingegangen ist, bei Zahlung per Paypal oder per Sofortüberweisung am ersten Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrages, (2) Sollte der Kunde offensichtliche Mängel jedweder Art an der Verpackung oder der Ware bei Lieferung feststellen, so soll der Kunde dies kurzfristig nach Erhalt der Ware in Textform bei TG5.0 anzeigen. Die gesetzlichen Rechte und Pflichten des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt. Rechte bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 14 Haftung

(1) Soweit es sich nicht um wesentliche Pflichten aus dem Vertragsverhältnis handelt, haftet Tiergesundheit 5.0 gGmbH für sich, ihre MitarbeiterInnen und Erfüllungshelfende nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses beruhen. Die Teilnahme an den Veranstaltungen erfolgt auf eigene Gefahr und in eigener Haftung der Teilnehmenden. Der Veranstalter schließt jegliche Haftung für Personen-, Sach- und Vermögensschäden aus.

§ 15 Datenschutz bei Veranstaltungen

(1) Bei Anmeldungen zu Veranstaltungsangeboten/Online-Seminare/Videokonferenzen (folgend “Veranstaltung“) der Tiergesundheit 5.0 gGmbH durch Sie oder durch Dritte werden Ihre Daten verarbeitet, um die jeweilige Veranstaltung zu organisieren, die Durchführung zu ermöglichen und ggf. Teilnahmebescheinigungen auszustellen. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) der EU-Datenschutzgrundverordnung (Vertrag/Vorvertrag) und/oder Art. 6 Abs.1 Buchstabe c) DSGVO (rechtliche Verpflichtung) und/oder Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e), Abs. 3 DSGVO (Verarbeitung im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die den Verantwortlichen übertragen wurde) verarbeitet. Die Tiergesundheit 5.0 gGmbH verarbeitet Ihre Kontaktdaten und ggf. Bankverbindungsdaten im Rahmen der Veranstaltungsanmeldung. Ihre Daten werden benötigt, um Ihre Anfrage auf Teilnahme an einer Veranstaltung zu bearbeiten und ggf. den Vertrag mit Ihnen zu schließen oder eine Rückerstattung des Teilnahmeentgelts vornehmen zu können. Insofern sind Sie zur Angabe Ihrer Daten verpflichtet. Diese Verpflichtung ergibt sich aus dem Vertrag incl. einem vorvertraglichen Schuldverhältnis und/oder einer weiteren Rechtsverpflichtung und/oder wenn die Verarbeitung im öffentlichen Interesse liegt bzw. in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die den Verantwortlichen übertragen wurde. (2) Sofern ein Dritter (z.B. Ihr Arbeitgeber) Sie anmeldet und bei der Anmeldung die erforderlichen Anmeldedaten nicht angibt, kann die Anmeldung für eine Veranstaltung nicht vollzogen werden. (3) Zur Durchführung von Online-Seminaren wird die Online-Seminare-Software des Diensteanbieters Zoom, San Jose, USA sowie die Plattform moodle der eLeDia GmbH (e-Learning im Dialog), Wilhelmsaue 37, D-10713 Berlin genutzt. (4) Ihre personenbezogenen Daten werden übermittelt an:

• an die Buchhaltung der Tiergesundheit 5.0 gGmbH.
• an Dritte, wie z.B. Bankinstitut, Steuerberater und Finanzamt, wenn wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind oder Sie vorab in die Datenübermittlung eingewilligt haben.
• an Auftragnehmer/Dienstleister, falls diese mit der Organisation und Durchführung einer Veranstaltung beauftragt werden (z.B. Tagungshaus).

(5) Die Datenlöschung erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen und bezogen auf die Rechnungslegung nach zehn Jahren. (6) Weitere Details sind vor Ort in unseren Datenschutzinformationen einsehbar, Sie können diese vorab auf unserer Website unter https://www.tiergesundheit5punkt0.de/datenschutzerklaerung einsehen.

§ 16 Datenschutz beim online Handel

(1) Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen, erfassen wir dabei Ihre Kontaktdaten. Ihre Kontaktdaten können je nachdem, wie Sie mit uns in Kontakt treten (bspw. Telefonisch oder per E-Mail) Ihren Namen, Postanschriften, Telefonnummern, Faxnummern, E-Mail-Adressen, Details zu Ihren Profilen in sozialen Netzwerken (beispielsweise erhalten wir Ihre Facebook-ID, wenn Sie uns über Facebook ansprechen), Benutzernamen und ähnliche Kontaktdetails umfassen. (2) Wenn Sie etwas bestellen, erfassen wir Ihre Einkaufsdaten. Einkaufsdaten können nicht abschließend folgende Informationen umfassen:

• Bestellnummer
• Details zu den gekauften Produkten
• Angaben zur Zahlungsart
• Liefer- und Rechnungsanschrift
• Mitteilungen und Kommunikation in Bezug auf Einkäufe (z.B. Widerrufserklärung o.ä.)
• Liefer- und Bezahlstatus, z.B. „Erledigt“ oder „Versendet“
• Rücksendestatus, z.B. „Erfolgreich abgeschlossen“

(3) Wir verarbeiten Ihre Daten im erforderlichen Umfang zur Vertragserfüllung und für die Bereitstellung und Durchführung der von Ihnen bestellten Dienstleistungen und Waren, wie dies in dieser Datenschutzerklärung beschrieben ist. Die Zwecke der jeweils erforderlichen Datenverarbeitung richten sich daher nach dem Zweck des jeweils mit Ihnen vereinbarten Vertrags (einschließlich der AGB). (4) Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) der EU-Datenschutzgrundverordnung (Vertrag/Vorvertrag) erhoben und verarbeitet. (5) Ihre personenbezogenen Daten werden übermittelt

• an die Buchhaltung Tiergesundheit 5.0 gGmbH,
• an Dritte, wie z.B. Bankinstitut, Steuerberater und Finanzamt, wenn wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind oder Sie vorab in die Datenübermittlung eingewilligt haben.
• an Auftragnehmer/Dienstleister, falls diese mit der Organisation und Durchführung einer Veranstaltung beauftragt werden (z.B. Tagungshaus).

(6) Die Datenlöschung erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen und bezogen auf die Rechnungslegung nach zehn Jahren. (7) Weitere Details sind vor Ort in unseren Datenschutzinformationen einsehbar, Sie können diese vorab auf unserer Website unter https://www.tiergesundheit5punkt0.de/datenschutzerklaerung einsehen.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Für ein mit TG5.0 gegebenenfalls zustande kommendes Vertragsverhältnis sowie für vorvertragliche Schuldverhältnisse gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die Vertragssprache ist deutsch. (2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen. (3) Information zur Online-Streitbeilegung gemäß § 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitschlichtung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. (4) Information zur Verbraucherstreitbeilegung nach § 36 VSBG: Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes ist die Tiergesundheit 5.0 gGmbH nicht verpflichtet und nicht bereit. (5) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen wurden nicht vereinbart und gelten nur, soweit die Tiergesundheit gGmbH ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. (6) Gerichtsstand ist das für den Sitz von Tiergesundheit 5.0 gGmbH zuständige Amtsgericht.